Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgegenstand
Diese Vertragsbedingungen gelten für die Nutzung der Software der 4leads GmbH (im Folgenden “4leads” genannt) gemäß der aktuellen Produktbeschreibung und dem Auftrag als Software as a Service („SaaS“) bzw. Cloud-Angebot.
Die Software wird von 4leads als SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Dem Kunden wird ermöglicht, die auf den Servern des Anbieters bzw. eines vom Anbieter beauftragten Dienstleisters gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen und seine Daten mit ihrer Hilfe zu speichern und zu verarbeiten.
Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
2. Art und Umfang der Leistung
4leads stellt dem Kunden die Software in der jeweils vereinbarten Version am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von 4leads bereitgestellt. 4leads schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem beschriebenen Übergabepunkt.
3. Verfügbarkeit der Software
4leads weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs von 4leads liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von 4leads handeln, von 4leads nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt.
Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software sowie technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von 4leads haben. Soweit derartige Umstände die Verfügbarkeit oder Funktionalität der Leistungen beeinflussen, hat dies keine Auswirkungen auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.
Die Verfügbarkeit der Software beträgt 97% pro Jahr (Durchschnittswert) abzüglich der für das Einspielen von Updates, Upgrades, Releases und Wartungsarbeiten notwendigen Zeit.
Der Kunde ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder –beeinträchtigungen der Software unverzüglich und präzise an 4leads zu melden.
4. Nutzungsrechte
Da die Software ausschließlich auf Servern von 4leads oder beauftragten Dienstleistern läuft, benötigt der Kunde keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte. 4leads räumt lediglich ein nichtausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die Benutzeroberfläche während der Vertragslaufzeit zur Anzeige zu laden und die Software gemäß Produktbeschreibung zu nutzen.
Eine Nutzung durch Dritte ist ohne ausdrückliche Vereinbarung untersagt. Als Dritte gelten auch konzernverbundene Unternehmen des Kunden.
5. Rechte zur Datenverarbeitung, Datensicherung
4leads hält sich an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Der Kunde räumt 4leads das Recht ein, die vom Kunden gespeicherten Daten zu vervielfältigen, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. 4leads darf die Daten auch in Ausfallsystemen vorhalten und strukturelle Änderungen vornehmen, sofern dies zur Fehlerbehebung nötig ist.
4leads sichert Kundendaten regelmäßig auf externen Backup-Servern. Der Kunde kann jederzeit eigene Sicherungen exportieren und ist verpflichtet, dies regelmäßig zu tun.
Bei Verarbeitung personenbezogener Daten ist eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung abzuschließen.
6. Support
Ein Supportfall liegt vor, wenn die Software nicht wie beschrieben funktioniert.
Der Kunde muss Supportanfragen möglichst detailliert beschreiben.
Weitere Support-, Wartungs- oder Pflegeleistungen können separat vereinbart werden.
7. Vergütung
Zeitraum, Höhe und Zahlungsweise richten sich nach der aktuellen Preisliste.
Bei Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen darf 4leads den Zugang nach Mahnung sperren. Der Vergütungsanspruch bleibt bestehen. Nach Zahlung wird der Zugang wieder freigeschaltet.
Nach der Erstlaufzeit kann 4leads Preise gemäß der allgemeinen Preisentwicklung anpassen.
Vergütung sonstiger Leistungen erfolgt gemäß gültiger Preisliste.
8. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist für regelmäßige Datensicherungen verantwortlich, auch bei Unterlagen, die an 4leads übergeben werden.
Er muss die Systemvoraussetzungen erfüllen und Zugangsdaten geheim halten. Leistungen dürfen nicht Dritten bereitgestellt werden, ohne ausdrückliche Vereinbarung.
9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen, jedoch mit Ausnahme von § 536a Abs. 2 BGB (Selbstvornahme) und der verschuldensunabhängigen Haftung nach § 536a Abs. 1 BGB.
10. Haftung und Schadensersatz
4leads haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung garantierter Eigenschaften, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Körper- und Gesundheitsschäden sowie nach Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf typische Schäden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Bei Datenverlust haftet 4leads nicht, wenn der Kunde durch regelmäßige Datensicherung Schäden hätte vermeiden können.
11. Kundendaten & Freistellung
4leads speichert technische Inhalte und Daten des Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte oder Schadsoftware einzustellen. Er bleibt datenschutzrechtlich Verantwortlicher für personenbezogene Daten.
Der Kunde stellt 4leads von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidrigen Handlungen oder Daten des Kunden entstehen.
12. Vertragslaufzeit & Beendigung
Die Laufzeit ergibt sich aus dem Angebot.
Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt möglich, insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten.
Kündigungen müssen in Textform erfolgen (Fax/E-Mail reichen nicht).
Nach Vertragsende gibt 4leads Unterlagen zurück und löscht Daten, sofern keine Aufbewahrungspflichten bestehen.
13. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten, nicht weiterzugeben oder zu verwerten. Ausnahmen gelten bei gesetzlichen Offenlegungspflichten oder bereits bekannten/öffentlichen Informationen.
Diese Verpflichtung gilt auch nach Vertragsende fort.
14. Übertragung von Rechten und Pflichten
Eine Abtretung von Vertragsrechten oder -pflichten durch den Kunden ist nur mit schriftlicher Zustimmung von 4leads zulässig. 4leads darf Dritte zur Vertragserfüllung einsetzen.
15. Sonstiges
Änderungen des Vertrags und Mitteilungen bedürfen der Schriftform, sofern nicht anders vorgeschrieben.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Regelungen durch wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.
Stand: 01.06.2016
Diese Vertragsbedingungen gelten für die Nutzung der Software der 4leads GmbH (im Folgenden “4leads” genannt) gemäß der aktuellen Produktbeschreibung und dem Auftrag als Software as a Service („SaaS“) bzw. Cloud-Angebot.
Die Software wird von 4leads als SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Dem Kunden wird ermöglicht, die auf den Servern des Anbieters bzw. eines vom Anbieter beauftragten Dienstleisters gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen und seine Daten mit ihrer Hilfe zu speichern und zu verarbeiten.
Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
2. Art und Umfang der Leistung
4leads stellt dem Kunden die Software in der jeweils vereinbarten Version am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von 4leads bereitgestellt. 4leads schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem beschriebenen Übergabepunkt.
3. Verfügbarkeit der Software
4leads weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs von 4leads liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von 4leads handeln, von 4leads nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt.
Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software sowie technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von 4leads haben. Soweit derartige Umstände die Verfügbarkeit oder Funktionalität der Leistungen beeinflussen, hat dies keine Auswirkungen auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.
Die Verfügbarkeit der Software beträgt 97% pro Jahr (Durchschnittswert) abzüglich der für das Einspielen von Updates, Upgrades, Releases und Wartungsarbeiten notwendigen Zeit.
Der Kunde ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder –beeinträchtigungen der Software unverzüglich und präzise an 4leads zu melden.
4. Nutzungsrechte
Da die Software ausschließlich auf Servern von 4leads oder beauftragten Dienstleistern läuft, benötigt der Kunde keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte. 4leads räumt lediglich ein nichtausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die Benutzeroberfläche während der Vertragslaufzeit zur Anzeige zu laden und die Software gemäß Produktbeschreibung zu nutzen.
Eine Nutzung durch Dritte ist ohne ausdrückliche Vereinbarung untersagt. Als Dritte gelten auch konzernverbundene Unternehmen des Kunden.
5. Rechte zur Datenverarbeitung, Datensicherung
4leads hält sich an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Der Kunde räumt 4leads das Recht ein, die vom Kunden gespeicherten Daten zu vervielfältigen, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. 4leads darf die Daten auch in Ausfallsystemen vorhalten und strukturelle Änderungen vornehmen, sofern dies zur Fehlerbehebung nötig ist.
4leads sichert Kundendaten regelmäßig auf externen Backup-Servern. Der Kunde kann jederzeit eigene Sicherungen exportieren und ist verpflichtet, dies regelmäßig zu tun.
Bei Verarbeitung personenbezogener Daten ist eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung abzuschließen.
6. Support
Ein Supportfall liegt vor, wenn die Software nicht wie beschrieben funktioniert.
Der Kunde muss Supportanfragen möglichst detailliert beschreiben.
Weitere Support-, Wartungs- oder Pflegeleistungen können separat vereinbart werden.
7. Vergütung
Zeitraum, Höhe und Zahlungsweise richten sich nach der aktuellen Preisliste.
Bei Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen darf 4leads den Zugang nach Mahnung sperren. Der Vergütungsanspruch bleibt bestehen. Nach Zahlung wird der Zugang wieder freigeschaltet.
Nach der Erstlaufzeit kann 4leads Preise gemäß der allgemeinen Preisentwicklung anpassen.
Vergütung sonstiger Leistungen erfolgt gemäß gültiger Preisliste.
8. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist für regelmäßige Datensicherungen verantwortlich, auch bei Unterlagen, die an 4leads übergeben werden.
Er muss die Systemvoraussetzungen erfüllen und Zugangsdaten geheim halten. Leistungen dürfen nicht Dritten bereitgestellt werden, ohne ausdrückliche Vereinbarung.
9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen, jedoch mit Ausnahme von § 536a Abs. 2 BGB (Selbstvornahme) und der verschuldensunabhängigen Haftung nach § 536a Abs. 1 BGB.
10. Haftung und Schadensersatz
4leads haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung garantierter Eigenschaften, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Körper- und Gesundheitsschäden sowie nach Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf typische Schäden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Bei Datenverlust haftet 4leads nicht, wenn der Kunde durch regelmäßige Datensicherung Schäden hätte vermeiden können.
11. Kundendaten & Freistellung
4leads speichert technische Inhalte und Daten des Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte oder Schadsoftware einzustellen. Er bleibt datenschutzrechtlich Verantwortlicher für personenbezogene Daten.
Der Kunde stellt 4leads von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidrigen Handlungen oder Daten des Kunden entstehen.
12. Vertragslaufzeit & Beendigung
Die Laufzeit ergibt sich aus dem Angebot.
Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt möglich, insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten.
Kündigungen müssen in Textform erfolgen (Fax/E-Mail reichen nicht).
Nach Vertragsende gibt 4leads Unterlagen zurück und löscht Daten, sofern keine Aufbewahrungspflichten bestehen.
13. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten, nicht weiterzugeben oder zu verwerten. Ausnahmen gelten bei gesetzlichen Offenlegungspflichten oder bereits bekannten/öffentlichen Informationen.
Diese Verpflichtung gilt auch nach Vertragsende fort.
14. Übertragung von Rechten und Pflichten
Eine Abtretung von Vertragsrechten oder -pflichten durch den Kunden ist nur mit schriftlicher Zustimmung von 4leads zulässig. 4leads darf Dritte zur Vertragserfüllung einsetzen.
15. Sonstiges
Änderungen des Vertrags und Mitteilungen bedürfen der Schriftform, sofern nicht anders vorgeschrieben.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Regelungen durch wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.
Stand: 01.06.2016